Die Falschbehauptung<\/strong>: In den Postings hei\u00dft es: „Ursula Van Der Leyen, die Vorsitzende der EU-Kommission, sagte der Presse am Mittwoch, sie sei daf\u00fcr, den langj\u00e4hrigen N\u00fcrnberger Kodex abzuschaffen und Menschen zu zwingen, sich gegen COVID impfen zu lassen.“<\/p>\n In der Vergangenheit kursierten immer wieder falsche Behauptungen zur m\u00f6glichen Corona-Impfpflicht. So berichteten Facebook-Postings etwa f\u00e4lschlicherweise von „Zwangsimpfungen“ in Polen<\/a>.<\/p>\n \u00d6sterreich f\u00fchrt als erstes EU-Land<\/a> eine Corona-Impfpflicht ein. Diese soll ab Februar 2022<\/a> gelten. AFP widerlegte <\/a>Falschinformationen<\/a> dazu, wie oft Menschen sich dort impfen lassen m\u00fcssten. Auch in Deutschland, wo bis zum 15. M\u00e4rz 2022 bereits alle Besch\u00e4ftigten in Kliniken und Heimen einen Genesenen- oder einen Impfnachweis<\/a> vorweisen m\u00fcssen, werden Modelle zur allgemeinen Impfpflicht (hier<\/a>, hier<\/a>, hier<\/a>) diskutiert. Anfang Dezember 2021 warnte die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass eine solche Ma\u00dfnahme nur als „letztes Mittel<\/a>“ eingesetzt werden sollte.<\/p>\n Die m\u00f6gliche Einf\u00fchrung einer Impfpflicht verstehen einige Facebook-User als Versto\u00df gegen den N\u00fcrnberger Kodex.<\/a> Dieser wurde 1947 als Folge von grausamen und unethischen Menschenexperimenten im Nationalsozialismus eingef\u00fchrt. Er beschreibt Verhaltensrichtlinien f\u00fcr Gesundheitspersonal und Forschende bei medizinischen Experimente an Menschen. Der Kodex beinhaltet zehn Punkte<\/a>, die unter anderem festhalten, dass Versuchsteilnehmende immer freiwillig an Experimenten teilnehmen und diese auch jederzeit abbrechen k\u00f6nnen.<\/p>\n Von der Leyen hat keine Abschaffung des N\u00fcrnberger Kodex gefordert<\/strong><\/b><\/p>\n Die Facebook-Postings geben als Quelle f\u00fcr die angebliche Forderung von der Leyens eine Pressekonferenz am 1. Dezember 2021<\/a> mit der Kommissionspr\u00e4sidentin an. Bei dieser hat sie Reporterinnen und Reportern Fragen<\/a> zu Herausforderungen bei Corona-Ausbr\u00fcchen und zur Omikron-Variante beantwortet.<\/p>\n Von der Leyen erkl\u00e4rte in der Pressekonferenz (hier<\/a> bei Minute 12:49), dass es nicht in ihrer Zust\u00e4ndigkeit liege, EU-Mitgliedstaaten Corona-Ma\u00dfnahmen zu empfehlen. Tats\u00e4chlich kann die EU-Kommission den Mitgliedstaaten keine Ma\u00dfnahmen bei der Impfpolitik vorschreiben<\/a>. In dem Statement formulierte von der Leyen aber ihre pers\u00f6nliche Meinung und forderte, eine Diskussion \u00fcber eine Impfpflicht zu f\u00fchren.<\/p>\n Sie sagte: „Vor zwei oder drei Jahren h\u00e4tte ich nie gedacht, dass wir diese schreckliche Pandemie haben, dass wir die lebensrettenden Impfstoffe haben, aber dass sie nicht \u00fcberall angemessen eingesetzt werden, und dass dadurch enorme Gesundheitskosten entstehen. Ein Drittel der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung ist nicht geimpft, das sind 150 Millionen Menschen, das ist eine Menge. Nicht jeder Einzelne kann geimpft werden, aber die gro\u00dfe Mehrheit k\u00f6nnte es.“<\/p>\n Ihr pers\u00f6nlicher L\u00f6sungsansatz: „Ich halte es f\u00fcr verst\u00e4ndlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion dar\u00fcber f\u00fchren. Wie k\u00f6nnen wir Anreize schaffen und m\u00f6glicherweise \u00fcber eine Impfpflicht in der Europ\u00e4ischen Union nachdenken. Das muss diskutiert werden, das muss gemeinsam angegangen werden, aber es ist eine Diskussion, die meiner Meinung nach gef\u00fchrt werden muss.“<\/p>\n Der N\u00fcrnberger Kodex wird von von der Leyen an keiner Stelle in der Pressekonferenz erw\u00e4hnt.<\/p>\n Stefan de Keersmaecker, ein Sprecher der Europ\u00e4ischen Kommission, sagte auf AFP-Anfrage am 6. Dezember von der Leyen habe „auf dieser Pressekonferenz am 1. Dezember nur ihre pers\u00f6nliche Meinung zur Impfpflicht ge\u00e4u\u00dfert. Er betonte, dass sie „\u00fcberhaupt nicht“ \u00fcber den N\u00fcrnberger Kodex gesprochen habe und erkl\u00e4rte au\u00dferdem: „Mir sind keine anderen Gelegenheiten bekannt, bei denen sie sich auf diesen Kodex als Teil der Impfpolitik h\u00e4tte beziehen k\u00f6nnen.“<\/p>\n Verst\u00f6\u00dft eine Impfpflicht gegen den N\u00fcrnberger Kodex?<\/strong><\/b><\/p>\n Der Behauptung, eine Impfpflicht versto\u00dfe gegen den N\u00fcrnberger Kodex, widersprach Jonathan D. Moreno<\/a>, Professor f\u00fcr Bioethik an der Universit\u00e4t von Pennsylvania in den USA, gegen\u00fcber AFP in einem fr\u00fcheren Faktencheck<\/a> zu vermeintlichen Verst\u00f6\u00dfen gegen den N\u00fcrnberger Kodex aus dem Mai 2020: „Beim N\u00fcrnberger Kodex geht es um Experimente am Menschen, nicht um Impfungen. Der N\u00fcrnberger Kodex ist durchaus mit Impfungen vereinbar.“<\/p>\n Auch Steven Joffe<\/a>, Professor f\u00fcr Medizinethik an der Universit\u00e4t von Pennsylvania, sagte in dem Faktencheck, dass \u201cImpfstoffe in keiner Weise einen Versto\u00df gegen den N\u00fcrnberger Kodex darstellen.\u201d<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Arzneimittelagentur (EMA) hat mehrere Corona-Impfstoffe in Europa bedingt zugelassen<\/a>. Das Paul-Ehrlich-Institut, das f\u00fcr Impfstoffzulassungen und Kontrollen in Deutschland zust\u00e4ndig ist, hat eine L<\/a>iste mit den zugelassenen Impfstoffen<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Diese Impfstoffe haben alle n\u00f6tigen Zulassungsschritte<\/a> mit Tierversuchen und klinischen Studien durchlaufen. Bevor Medikamente in Deutschland klinisch getestet werden, m\u00fcssen laut dem Bundesministerium f\u00fcr Bildung und Forschung die Methoden von einer Ethik-Kommission<\/a> zugelassen werden. \u00c4hnliche ethische Kriterien gelten auch in den USA und anderen L\u00e4ndern<\/a>.<\/p>\n Fazit<\/strong>: F\u00fcr die Behauptung, die Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, habe die Abschaffung des N\u00fcrnberger Kodex gefordert, gibt es keine Belege. In der Pressekonferenz, die als Quelle f\u00fcr die vermeintliche Forderung genannt wird, erw\u00e4hnt niemand den N\u00fcrnberger Kodex. Sie \u00e4u\u00dfert sich lediglich zur Diskussion \u00fcber die Impfpflicht.<\/p>\n Hunderte Facebook-Nutzerinnen und Nutzer haben seit Anfang Dezember eine Behauptung geteilt, wonach die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Abschaffung des sogenannten N\u00fcrnberger Kodex\u2019 gefordert haben soll, der Verhaltensrichtlinien f\u00fcr medizinischen Experimente an Menschen definiert. Damit soll angeblich der Weg zu einer Covid-Impfpflicht geebnet werden. In der Pressekonferenz, in der sie das gesagt haben soll, erw\u00e4hnt sie den N\u00fcrnberger Kodex allerdings \u00fcberhaupt nicht. Sie schlug lediglich eine „Diskussion“ und einen „gemeinsamen Ansatz“ zur Umsetzung von Ma\u00dfnahmen vor.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":53591,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[175,127,139,130,133],"tags":[],"class_list":{"0":"post-11781","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-covid-19-de","8":"category-fact-check-de","9":"category-gesellschaft-de","10":"category-gesundheit","11":"category-politics-de"},"acf":{"show_metatags":true,"id":"","authors":"AFP Polen, AFP Belgien","organization":"AFP","featured_image_copyright":"Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, nimmt am 8. Dezember 2021 an einer Sitzung des Kollegiums der Kommissare am EU-Hauptsitz in Br\u00fcssel teil. 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Screenshot der Falschbehauptung auf Facebook: 17.01.2022<\/span><\/div>\n27. Januar 2022 Link bei Zeitmarker erg\u00e4nzt, \u00dcbersetzung von der Leyen-Zitat konkretisiert<\/pre>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"