Verwiesen wird dabei h\u00e4ufig auf Artikel der Seiten „Epoch Times<\/a>„, „Uncut News<\/a>“ oder „Unser Mitteleuropa<\/a>„, die in der Vergangenheit bereits mehrfach Falschinformationen verbreitet haben. AFP hat diese etwa\u00a0<\/span>hier<\/a>, hier<\/a> und hier<\/a><\/span><\/span> \u00fc<\/span>berpr\u00fcft.<\/p>\n Beitr\u00e4ge mit derselben Behauptung kursieren auch in anderen Sprachen wie Englisch<\/a> und Franz\u00f6sisch<\/a> und wurden auf mehreren Plattformen mitunter tausendfach geteilt.<\/p>\n In sozialen Medien verbreiten sich unz\u00e4hlige Falschbehauptungen in Bezug auf Impfstoffe. Faktenchecks zu diesem Thema sammelt AFP hier<\/a>. Faktenchecks zum Coronavirus und der -impfung sammelt AFP\u00a0hier<\/a>.<\/p>\n In den geteilten Behauptungen wird erkl\u00e4rt, dass die „\u00fcber 11.000 Ausnahmen von der Impfpflicht“\u00a0durch den „Official Information Act“ zutage gekommen seien. „Die Ausnahme gab es vor allem f\u00fcr hohe Beamte, w\u00e4hrend selbst durch die erste Impfung Gesch\u00e4digte nicht vom Zwang zur zweiten Injektion befreit wurden“, hei\u00dft es in dem vielfach geteilten Artikel von „Epoch Times<\/a>“ vom 9. Dezember 2023. Auf anderen Blogs (etwa\u00a0hier<\/a> und hier<\/a>) wird stets Michael Gray Griffin genannt, der von den Ausnahmen in einem Videogespr\u00e4ch<\/a>, das Ende November 2023 geteilt wurde, berichtet hat. In sozialen Medien (etwa\u00a0hier<\/a> und\u00a0hier<\/a>) bezeichnet sich der Mann selbst als „gecancelten, ungeimpften B\u00fchnenautor“, der durch Australien reise.<\/p>\n Den geteilten Behauptungen fehlt es jedoch an Kontext: Die angef\u00fchrte Ausnahme galt nicht f\u00fcr Politiker oder Angeh\u00f6rige der sogenannten Elite. Die Zahl von 11.000 bezog sich auf vor\u00fcbergehende Ausnahmen von der Pflicht zur Coronaimpfung f\u00fcr medizinisches Personal. Die Sonderregelung sollte gew\u00e4hrleisten, dass essenzielle Gesundheitsdienste in Neuseeland ihren Betrieb weiterf\u00fchren konnten.<\/p>\n Antwort der Gesundheitsbeh\u00f6rde zu Ausnahmegenehmigungen<\/b><\/p>\n Aus einer\u00a0Antwort<\/a> der neuseel\u00e4ndische Gesundheitsbeh\u00f6rde „Te Whatu Ora \u2013 Health New Zealand<\/a>“ vom 2. August 2023\u00a0auf Basis eines neuseel\u00e4ndischen Gesetzes (Official Information Act 1982<\/a>)\u00a0geht hervor, dass vom 13. November 2021 bis zum 26. September 2022 etwa 11.005 Arbeitnehmer eine Ausnahmegenehmigung erhielten. Es wurde konkretisiert: „Vom 13. November 2021 bis zum 26. September 2022 gingen insgesamt 478 Antr\u00e4ge auf <\/span>Befreiung wegen erheblicher Dienstunterbrechung (Significant Service Disruption Exemption, SSDE)<\/span><\/span> ein. 103 Antr\u00e4gen wurde stattgegeben, was ungef\u00e4hr 11.005 Arbeitnehmer umfasste.“<\/p>\n Die genaue Anzahl an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit einer solchen Genehmigung k\u00f6nne nicht angegeben werden, hei\u00dft es: „Dies liegt daran, dass eine Organisation einen Antrag f\u00fcr mehrere Arbeitnehmer stellen konnte.“ Die Antwort erging aufgrund einer Anfrage vom 5. Juli 2023, in der nach der Anzahl an Antr\u00e4gen sowie Genehmigungen von Ausnahmen f\u00fcr Personen gefragt wurde, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lie\u00dfen.<\/p>\n Gesundheitsbeh\u00f6rde widerspricht geteilten Aussagen<\/b><\/p>\n Am 14. Dezember 2023 schrieb die neuseel\u00e4ndische Gesundheitsbeh\u00f6rde AFP auf Anfrage eine E-Mail. Matt Hannant, stellvertretender Direktor des nationalen Gesundheitsdienstes, erkl\u00e4rte darin, dass es w\u00e4hrend der Coronapandemie zwei Arten von vor\u00fcbergehenden Ausnahmeregelungen f\u00fcr Neuseel\u00e4nderinnen und Neuseel\u00e4nder gegeben habe. Dabei handelte es sich einerseits um die „Significant Service Disruption Exemption“ (SSDE), die f\u00fcr Besch\u00e4ftigte in wesentlichen Gesundheitsdiensten galt, und um die „Temporary Medical Exemption“ (TME), die f\u00fcr alle Personen \u00fcber 18 Jahren galt, die die klinischen Kriterien erf\u00fcllten. Weiter konkretisierte Hannant: „Die SSDE erm\u00f6glichte Arbeitnehmern, die unter die Impfpflicht im Gesundheitssektor fallen, sich innerhalb eines bestimmten Zeitraums gegen Covid-19 impfen zu lassen, w\u00e4hrend die TME diejenigen abdeckte, die aus klinischen Gr\u00fcnden nicht geimpft werden konnten (…). Alle Ausnahmen waren zeitlich begrenzt, wobei die Dauer der SSDE zwischen sieben Tagen und acht Wochen und die der TME zwischen drei und sechs Monaten lag.“<\/p>\n Zu den SSDE, von denen 11.005 Arbeitnehmer abgedeckt waren, wie Hannant best\u00e4tigte, konkretisierte er: „Die SSDE wurden eingef\u00fchrt, damit wesentliche Gesundheitsdienste weitergef\u00fchrt werden konnten, w\u00e4hrend ein oder mehrere Besch\u00e4ftigte des Gesundheitswesens die vorgeschriebenen Coronaimpfung bekommen oder mit einem alternativen Covid-19-Impfstoff geimpft werden konnten.“ In dem Antrag auf Ausnahme musste ein Plan zur Vermeidung der Corona\u00fcbertragung dargelegt und best\u00e4tigt werden, dass keine andere M\u00f6glichkeit der Leistungserbringung m\u00f6glich gewesen sei. Ein Antrag wurde entweder abgelehnt oder aufgeschoben, bis die Kriterien erf\u00fcllt waren, hei\u00dft es weiter: „Die Kriterien f\u00fcr die Ausnahme waren, dass ein wichtiger Gesundheitsdienst nicht erbracht werden kann, wenn die Arbeitnehmer nicht verf\u00fcgbar sind, und dass die Organisation alles in ihrer Macht Stehende getan hat, um das Risiko einer Covid-19-Erkrankung f\u00fcr Patientinnen, Kollegen und die \u00d6ffentlichkeit zu mindern.“<\/p>\n Zudem hei\u00dft es in der Antwort an AFP, dass von den 103 bewilligten Antr\u00e4gen die meisten (85) von ehemaligen\u00a0Distriktgesundheits\u00e4mtern (District Health Boards, DHBs)<\/a> stammten. Diese wurden durch ein neuseel\u00e4ndische Gesetz (New Zealand Public Health and Disability Act 2000<\/a>) eingerichtet und waren f\u00fcr die Bereitstellung von Gesundheits- und Behindertendiensten f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung in einem bestimmten geografischen Gebiet zust\u00e4ndig. Sie bestanden vom 1. Januar 2001 bis zum 30. Juni 2022. Die Aufgabe wurden im Wesentlichen von Abteilungen der neuseel\u00e4ndischen Gesundheitsbeh\u00f6rde „Te Whatu Ora \u2013 Health New Zealand“ \u00fcbernommen<\/a>. Hannant schrieb AFP dazu: „Alle 20 ehemaligen DHBs beantragten mindestens einmal eine SSDE, wobei der gr\u00f6\u00dfte Einzelantrag 971 betroffene Arbeitnehmer in einer Organisation umfasste, die landesweit kommunale Pflegedienste anbietet.“ Von Politikerinnen und Politikern sowie „Eliten“ war in seiner Antwort nichts zu lesen.<\/span><\/p>\n Auch TME erlaubten keine Ausnahmen f\u00fcr Politiker und Eliten, wie online f\u00e4lschlich behauptet. Eine TME wurde auf Antrag einer registrierten medizinischen Fachkraft f\u00fcr alle Personen ab 18 Jahren in Betracht gezogen, <\/span>die aus klinischen Gr\u00fcnden nicht geimpft werden konnten. H<\/span>annant schrieb AFP dazu: „Vom 15. November 2021 bis zum 26. September 2022 wurden insgesamt 6410 individuelle TME gew\u00e4hrt. Davon wurden 5684 Ausnahmen unter der Kategorie 1A gew\u00e4hrt \u2013 Personen mit einer Coronaerkrankung, die daher nicht vollst\u00e4ndig geimpft werden konnten, bis das empfohlene Intervall zwischen Erkrankung und Coronaimpfung erreicht war.“<\/span><\/p>\n Auf der Website des neuseel\u00e4ndischen Parlaments finden sich an unterschiedlichen Stellen ebenfalls n\u00e4here Informationen zu den Ausnahmen (etwa hier<\/a>, hier<\/a> und hier<\/a>).<\/span><\/p>\n \u00c4hnliches zu SSDE geht auch aus zahlreichen Medienberichten hervor. In diesem\u00a0Artikel<\/a> (hier<\/a> archiviert) wird etwa erkl\u00e4rt, dass Einrichtungen des Gesundheitswesens f\u00fcr ihre Besch\u00e4ftigten eine Ausnahmeregelung beantragen k\u00f6nnten, die h\u00f6chstens acht Wochen gilt. Sie m\u00fcssten nachweisen, dass es zu einer erheblichen Beeintr\u00e4chtigung der Dienstleistungen kommen w\u00fcrde, wenn die Besch\u00e4ftigten nicht vor Ort blieben, und sie m\u00fcssten versuchen, alternative Regelungen zu treffen. In einem anderen\u00a0Bericht<\/a> hei\u00dft es etwa, dass \u2013 nach Angaben der Gesundheitsbeh\u00f6rde \u2013 die Ausnahmeregelungen wegen erheblicher Dienstunterbrechungen zeitlich befristet seien, wobei die l\u00e4ngste von ihnen acht Wochen dauerte.<\/p>\n Gesetzestext widerlegt Behauptungen zu „Eliten“ und Politikern<\/b><\/p>\n Auch aus den relevanten Gesetzestexten<\/a> (hier<\/a> archiviert) geht nicht hervor, dass es sich bei den SSDE um Ausnahmen f\u00fcr Politikerinnen und Politiker sowie „Eliten“ handelt. Die Befreiung m\u00fcsse jeweils notwendig oder w\u00fcnschenswert sein, „um die Ziele dieses Gesetzes zu f\u00f6rdern und eine erhebliche St\u00f6rung der Gesundheitsdienste zu verhindern“, hei\u00dft es\u00a0w\u00f6rtlich<\/a>.\u00a0Das m\u00fcsse auch in dem Antragsformular<\/a> so begr\u00fcndet werden.<\/p>\n \u00dcber SSDE wurde vom zust\u00e4ndigen Minister auf Empfehlung eines Gremiums, zust\u00e4ndig f\u00fcr erhebliche Dienstunterbrechungen, entschieden.<\/p>\n Medienberichte zu Politikern, die sich gegen das Coronavirus impfen lie\u00dfen<\/b><\/p>\n In sozialen Medien<\/a> wurde im Zuge der Debatte um die Ausnahmen f\u00fcr Politikerinnen und Politiker<\/a> auch die ehemalige neuseel\u00e4ndische Premierministerin Jacinda Ardern<\/a> angef\u00fchrt, die angeblich nicht gegen das Virus geimpft worden sei. Online finden sich jedoch zahlreiche Fotos, Videos und Berichte zur Coronaimpfung der Politikerin.<\/p>\n In einem AFP-Video ist beispielsweise zu sehen, wie die Politikerin ihren ersten Impftermin am 18. Juni 2021 im\u00a0Manurewa-Impfzentrum<\/a> in Auckland wahrnahm.<\/p>\n![](\"https:\/\/belux-edmo.s3-accelerate.amazonaws.com\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/7ee817973b8a4432101e39361c9434cec92a28c5-ipad.jpg\")
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